Euphemismus des Tages 40
Entschuldigt bitte die Unappetitlichkeit des Themas:
“Lang- oder Kurzärmlig?”
Aus Simbabwe wird berichtet, dass die Horden des Machthabers mit Macheten durch die Dörfer ziehen und Oppositionsanhänger mit dieser Frage die Wahl lassen, wie weit oben sie ihnen die Hände abschlagen sollen. Ohne Hände kann man schließlich bei der heutigen Stichwahl seinen Zettel nicht falsch ankreuzen.
27. Juni 2008, 13:23 von Andreas Jahn Kommentare
Mehr Senf – Guantanamo
Darüber muss man wohl nicht viel erzählen, oder? Es ist ja hinlänglich bekannt, dass da seit Jahren Hunderte Menschen aus aller Welt gefangen gehalten werden. Folgt man der Lesart des Gefängnisinhabers, dann sind das alles böse Jungs, die dem Gefängnisinhaber schaden wollen und deshalb auch mit allen Mitteln und zeitlich unbegrenzt befragt werden dürfen.
An diesem Punkt intervenieren dann reflexartig Menschenrechtler und Juristen und debattieren die rechtlichen Grundlagen eines solchen Verfahrens, während sich die Gegenseite in wilden Konstruktionen ergeht, wie man die Verfassung ausdeuten kann, um keinen Verfassungsbruch zu begehen. Dabei vergisst man ein wichtiges Detail: nämlich dass das Ganze eine richtig blöde Idee ist.
Klar, die bösen Jungs sind böse und müssen daran gehindert werden, Schaden anzurichten. Also was tut man? Einfach freilassen ist keine Option. Tötet man sie, dann sind sie Märtyrer. Stellt man sie vor Gericht und tötet sie dann, dann sind sie auch Märtyrer. Steckt man sie mit oder ohne Gerichtsverfahren ins Gefängnis, dann kommt das Gleiche heraus. Geht man an die Familien ran, wie es die Israelis gerne tun, dann potenziert man den Effekt. Und egal was man vom oben Genannten favorisiert, bei jedem Menschenrechtsbruch und jeder unnötigen Grausamkeit, bei jedem Unschuldigen, den man gefangen hält, steht man am Pranger der Weltöffentlichkeit, zerschlägt man eigenhändig die heimische Rechtsordnung und kommt immer mehr in Erklärungsnot, was das eigentlich für eine Demokratie ist, für die man da arbeitet. Nur nebenbei, unsere Regierung hilft da fröhlich mit bei der Selbstdemontage, wenn sie CIA-Gefangenentransporte übers eigene Territorium unkritisch hinnimmt. Doch zurück zum Thema, was soll man denn nun tun, mit den Fanatikern?
Ganz einfach, das worauf sich Geheimdienste am Besten verstehen sollten, Bestechung, Gehirnwäsche, Einschüchterung und alles mit dem Ziel, sie am Ende wieder in ihre nun argwöhnisch gewordenen Gruppen zu entlassen. Manchmal reicht es auch, den Verdacht der Kooperation in die Außenwelt zu streuen und schon zerfleischen sich die Terroristen in Flügelkämpfen selbst. Plötzlich haben die dann ihre Version des schmutzigen Krieges am Hals und die müssen um Glaubwürdigkeit und Anhängerschaft kämpfen. Das wäre dann zwar auch nicht gerade die feine Art, aber zumindest kein solches PR-Desaster, wie Guantanamo heute ist.
19. Juni 2008, 18:01 von Andreas Jahn Kommentare
Mein Senf zum... Afghanistan-Krieg
Ein Tagesschau – Kommentar hat kürzlich noch mal die prekäre politische Lage der Deutschen im Afghanistan-Krieg beleuchtet. Die Grundthese war, dass wir uns im Norden des Landes verstecken und hoffen, dass uns niemand zu ernsthaften Kampfhandlungen im großen Maßstab heranzieht, wozu die Nato-Partner ein Recht hätten, denn schließlich wurde nach 9/11 der Bündnisfall ausgerufen. Würden wir uns dem verweigern, kämen wir unseren Pflichten nicht nach. Das sähe für Deutschland nicht nur verheerend aus, das würde auch massiv das Bündnis entwerten. Andererseits waren wir ja noch nie begeistert vom Krieg am Hindukusch und eine Ausweitung deutscher Aktivitäten in den Süden, würde nicht nur die große Koalition spalten, es würde überhaupt den Bundestag ins Chaos stürzen.
Harter Tobak. Ich habe das gleich mal nachrecherchiert und so wie ich das sehe, kann man zur rechtlichen Grundlage unserer Präsenz vor Ort geteilter Meinung sein.
Tatsächlich ist es so, dass nach dem 11.September der Bündnisfall ausgerufen wurde. Dieser erlaubt gemäß Nato-Satzung den Mitgliedsstaaten Gewalt zum Schutz des Bündnisses anzuwenden und zwar so lange, bis die Uno die Sache übernimmt und die akute Gefahr gebannt ist. Was man danach mit der Uno zusammen unternimmt, steht auf einem anderen Blatt. Gut, unterstellen wir, die Taliban wären ein staatsähnliches Gebilde, dass die USA angegriffen hat oder zumindest den Tätern Unterschlupf gibt, auch wenn das invasorische Verteidigungsrecht im zweiten Fall schon wieder fraglich wäre. Also angenommen, der Krieg der USA im Herbst und Winter 2001 wäre damit in Ordnung gegangen, dann hätten wir da auch mitmischen können. Bündnisfall eben. Aber da wäre der Feldzug eh schon zu Ende gewesen, bevor das Verfassungsgericht das ausdiskutiert hätte.
Jedenfalls hat die Uno dem sich neu konstituierenden Staat eine Schutztruppe an die Seite gestellt, die ISAF. Die hat vom Sicherheitsrat friedenserzwingende Befugnisse bekommen, sie darf also ohne Einverständnis der Konfliktteilnehmer für Ruhe sorgen. Das ist übrigens eine Kompetenz, die neben dem Beobachten und Beschützen (im Einverständnis mit den Konfliktparteien) die dritte Kernkompetenz, die UN-Blauhelme an sich haben müssten, aber das ist wieder eine Rechtslücke, die man seit der Uno-Gründung noch nicht hat schließen können. Also wurden wieder von der Uno, wie auch im Korea- oder zweiten Golfkrieg Einzelstaaten oder Bündnisse ermächtigt, den Frieden zu erzwingen. Das ISAF-Mandat galt erst für Kabul und wurde später aufs ganze Land ausgeweitet. Damit gibt es formell in ganz Afghanistan keinen Fleck mehr, der nicht vom Uno-Mandat abgedeckt ist. Also ist der Nato-Bündnisfall erledigt. Aber er besteht noch. Und er ist bis heute, also nur 7 Jahre nach der Ausrufung, noch immer nicht mit einer erfüllbaren Zielsetzung versehen worden. Ironischerweise könnte man uns in jeden Konflikt mit hineinziehen, der zwischen der Nato und terroristenbeherbergenden Staaten ausbricht, solange die Beweislage klar ist. Aber gerade in Afghanistan gibt es keinen Rechtsanspruch der Nato-Partner auf deutsches Engagement, dort gibt es nur Selbstverpflichtungen gegenüber der Uno und bündnisinterne Solidarität. Trotzdem kann es nicht schaden, wenn man nach der Aufregung vom 9/11 langsam mal wieder institutionalisierte Pfade beschreitet und vom unbürokratischen Aktionismus abrückt.
17. Juni 2008, 12:06 von Andreas Jahn Kommentare
Euphemismus des Tages 39
“Wir bedauern eure Unannehmlichkeiten”
Offizieller Kommentar des Ogame-Support-Teams zum gestrigen Serverabsturz
17. Juni 2008, 10:18 von Andreas Jahn Kommentare
Waaaaahhh!
Panik! Gleich am ersten Tag! Und dann schon um 12:15. Hunderte Augenpaare werden mich anstarren! Was soll ich nur anziehen?! Und das bei der Datenlage! Was soll ich nur erzählen! Ich hyperventiliere schon wieder!! Ahhh…
12. Juni 2008, 20:02 von Andreas Jahn Kommentare