Stones: NERV!

Air Conditioning

Mir ist kalt, koennten wir mal das Fenster aufmachen?

21. April 2010, 18:29 von Andreas Jahn Kommentare [1]

Das übl(ich)e Spiel mit den Zahlen

Passend zum Karnevalshöhepunkt macht wieder ein FDP-Politiker von sich reden. Seine Ansicht zum mühelosen Wohlstand, bzw. welche gesellschaftliche Gruppe ihn tatsächlich einfährt, muss wohl nicht weiter ausgebreitet werden.

Nun werden diese Auslassungen zum Anlass genommen, über den Sozialstaat und vermutete sozialistische Grundströmungen in unserem Land zu debattieren. Das kann man machen, sollte man wahrscheinlich auch. Was man aber nicht machen sollte, ist permanent die Tatsachen zu verdrehen, um einen populistischen und nachfolgend politischen Effekt zu erzielen.
Westerwelle behauptet, dass 45% des Haushalts für den Sozialetat ausgegeben würden, „ ()..Zusammen mit den Zinsen für die Schulden sind es sogar 60 Prozent…().
Da geht’s schon los, wie kann man denn die Zinslast dem Sozialbudget zurechnen. Gravierender finde ich aber das Bild, was hier vermittelt wird: die Arbeitslosen würden uns 45% des Bundeshaushalts kosten. Aber das stimmt nun mal nicht!
Solche Bilder kenne wir alle:

Also doch? Jetzt sogar 54%? Was da aber nicht drin steht, sondern im Kleingedruckten, ist das Kurzarbeitergeld, womit kurzfristig die Lage stabilisiert werden muss (das erklärt auch den rasanten Anstieg), und die Bezuschussung der Renten aus diesem Topf mit 80 Mrd.€. Beim Finanzministerium (Kleingedrucktes, II.8.) klingt das so:

Mit rd. 80,7 Mrd. € machen die Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung wie bereits in den vergangenen Jahren den größten Ausgabenblock im Bundeshaushalt aus. Lag der Anteil an den Bundesausgaben im Jahr 1984 noch bei rd. 13,0 %, so beträgt er im Regierungsentwurf 2010 rd. 24,6 %. Nominal haben sich die Ausgaben des Bundes für die Rentenversicherung innerhalb eines Viertel Jahrhunderts fast verfünffacht. Die Ausgaben der Rentenversicherung haben sich seither fast verdreifacht.

Dem entgegen zum Arbeitsmarkt (II.9.):

Insgesamt sind im Haushalt 2010 für die Grundsicherung für Arbeitssuchende 41,1 Mrd. € vorgesehen, davon 26,2 Mrd. € für das Arbeitslosengeld II. Dieser Aufwuchs gegenüber dem vorjährigen Finanzplan ist im Wesentlichen eine Folge des infolge der schlechten Konjunktur erwarteten Anstiegs der Zahl der Bedarfsgemeinschaften.

Aha, das sind zusammen also nur 12,7% bzw. für Hartz IV allein 8% des Haushalts. Von ALG II leben 7 Mio Menschen als Betroffene, Bedarfsgemeinschafts- Angehörige und Kinder derselben! Was kann man denn da schon sparen? Aber in der Diskussion wird das überhaupt nicht zur Kenntnis genommen, im Gegenteil. Gestern monierte ein Journalistin im Presseclub, dass die Sozialausgaben in den letzten 15 Jahren um satte 35% gestiegen wären. Wow. Ich habe nachgerechnet, 25% davon sind Inflation.
Mein Fazit: die ganze Debatte soll nur das BGH-Urteil entwerten, weil 2-3 Mrd.€ mehr für die Arbeitslosen zwar keinen großen Unterschied im Gesamtbudget machen, die Steuerentlastungspläne der FDP aber dennoch gefährden würden. Das ist nunmal keine Volks- sondern eine Klientelpartei.

15. Februar 2010, 13:07 von Andreas Jahn Kommentare

Schritt zurück

Aus der Solarisierung der Menschheit wird auch diesmal wieder nichts, es bleibt bei der Globalisierung. Und ich muss zugeben, dass ich es nicht verstehe, wenn Obama das NASA-Budget zwar leicht anheben, aber dafür die Mond- und Marspläne kippen will. Gerade hier sollte man doch mal langfristig denken und schon mal den Grundsteinstein für kommende Erfolge in 20 Jahren legen. Außerdem haben sie schon 9 Mrd. $ dafür ausgegeben, das ist jetzt glatt verschwendet.

2. Februar 2010, 11:24 von Andreas Jahn Kommentare

Wer nichts zu verbergen hat..

Letztens hatte ich noch groß angekündigt, meine Facebook- Aktivitäten auszuweiten, jetzt muss ich aber gleichzeitig auch vor dem Gebrauch warnen. Bei der Beschaffung von neuen Daten kennen die wohl keine Grenzen.
Als sich A. am Samstag auch anmeldete wurden ihr sofort Leute als Freunde vorgeschlagen. Warum auch nicht. Seltsam nur, dass die Nummer eins gleich eine ihrer besten Freundinnen war und auch ein paar Leute aus ihrer Klasse und Schule mit auftauchten. Das lassen wir mal so dahingestellt.
Später am Abend schaute sie noch bei den Updates für ihr I-Telephon vorbei fand da auch eine Facebook-App. Bei den Kundenbewertungen kam es dann heraus: es wurde durchweg bemängelt, dass das App ungefragt und vollständig die Daten aller Kontakte runterlädt. Damit erklären sich die Vorinformationen, die Facebook schon hatte, ohne dass A. jemals auf der Seite war. Wahrscheinlich hängt da noch irgendwie Stayfriends mit drin. Toll finde ich auch die Funktionen zur automatischen Bilderkennung, um Leute zu taggen. Ich frage mich, wie selbstlernend die Dinger sind und ob es was helfen würde, seine Bilder etwas zu maskieren. Jedenfalls ist es ein schönes Spielfeld, um die biometrische Erfassung zu vervollkommnen.
Langsam verliere ich jedenfalls den Überblick: Google, unsere und fremde Exekutivorgane und Informationsdienste, unsere Kreditwirtschaft mit ihrem Bonitäts-Rating-Wahn, Facebook und wer weiss schon, wer sonst noch. Alle sammeln sie Daten. Ich frage mich, wie es überhaupt noch Schuhsprenger und Drogenkuriere in unser Land schaffen.

1. Februar 2010, 12:45 von Andreas Jahn Kommentare [3]

Ein letztes (?) Aufbäumen

Nun ist es wohl so weit. Nachdem ich die ersten Tage noch voller Schrecken auf die Arbeit der Tigerenten-Koalition gestarrt habe und mich an jeder Fehlleistung aufgezogen habe, ist es auf diesem Blog nun ruhiger um das Thema geworden. Ist es Apathie? Der Gewöhnungseffekt? – wohl eher innere Emigration.
Aber ich kanns auch nicht mehr hören und weiss dabei nicht, ob ich die Politik unverantwortlicher finden soll oder die Polemik. Da gibt es die nun tatsächlich kommende KKP (Krankenkassen-Popf-Pauschale), die Rekordverschuldung, die Mehrwertsteuer-Ermäßigung für “FDP-Unterstützer”, generell dieses völlig unsinnige Festhalten an den Steuersenkungen (wobei ich besonders befremdlich finde, dass hier der strikt verneinende Schäuble gerade zu meinem Hoffnungsträger mutiert), Kochs ‘Zwangsarbeit für Arbeitslose’ – Ideen oder die Weltsicht unserer Entscheidungsträger im Allgemeinen. Früher habe ich mich über Steinmeier lustig gemacht, wenn er plötzlich die Welt vor Atomwaffen warnen musste. Heute bleibt mir der Mund offen stehen, wenn unser Außenminister in den Jemen fährt und dem dortigen Regierungschef erzählt, das Gewalt keine Lösung ist und man doch auch friedlich miteinander leben kann, während Obama seine Drohnen dahin schickt. Vielleicht sollte er nochmal hin und die Idee auch den Islamisten erläutern. Auch schön finde ich die Reaktion auf die Vorwürfe der Afghanen, dass sich die Bundeswehr in Kundus nur noch einigeln würde, anstatt agressiv die Terroristen anzugehen: Westerwelle will Austeigerprogramme für reuige Taliban einrichten. Auf den Erfolg bin ich gespannt.

Wie auch immer.. Wie viel Zeit ist eigentlich schon um? 3 Monate? Man stelle sich vor, die werden wiedergewählt. Dann wird 2020 der Spiegel nicht mehr nur für Griechenland oder die USA unter Bush sondern wohl auch für uns “Das verlorene Jahrzehnt” titeln. Nein, besser ist es, wenn ich da einfach nicht mehr hingucke, sonst kriege ich wirklich Magengeschwüre.

24. Januar 2010, 20:53 von Andreas Jahn Kommentare

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